Hinweise, Tips , Urteile
Hier veröffentlichen wir Hinweise auf Urteile, besondere Tips oder auch auf besondere Veranstaltungen, die nicht direkt vom ASG sind.
Ein gibt ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 9.November 2017 zur Mitnahmepflicht von E-Scootern in öffentlichen Verkehrsmitteln.
Kurz: Die Kieler Verkehrsgesellschaft ist nicht verpflichtet, E-Scooter zu transportieren, die den Sicherheitsanforderungen eines bundeseinheitlichen Erlasses nicht entsprechen.
Das ganze Urteil hier:
Hinweis auf ein Urteil des BGH zum Einbau von Treppenliften:
https://www.wohnen-im-eigentum.de/pm/barierrefreiheit-bgh-entscheidung-170113
Betreuung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung
Am 13.12.2016 hielt Herr Ahlrichs vom Betreungsverband Oldenburg – Land einen Vortrag über die rechtliche Betreuung, die Vorsorgevollmacht, die Betreuungsverfügung und die Patientenverfügung.
Broschüren dazu hat das Bundesjustizministerium erstellt. Diese kann man sich hier herunterladen:
Der Betreuungsverband bietet private Sprechstunden an.
Kontaktdaten:
Betreuungsverein Oldenburg-Land e.V.
Mühlendamm 1
27793 Wildeshausen
Telefon: +49 4431 72767
Telefax: +49 4431 72785
info(at)btv-ol-land.de
Inklusion
Eine besondere Ausgabe des Online Magazins mit dem Schwerpunktthema Inklusion stellen wir als PDF zur Verfügung Schnecke_Ausgabe_83_Ansicht
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