Allgemeine Informationen

Hinweise, Tips , Urteile

Hier veröffentlichen wir Hinweise auf Urteile, besondere Tips oder auch auf besondere Veranstaltungen, die nicht direkt vom ASG sind.


Ein gibt ein Urteil des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts vom 9.November 2017 zur Mitnahmepflicht von E-Scootern in öffentlichen Verkehrsmitteln.

Kurz: Die Kieler Verkehrsgesellschaft ist nicht verpflichtet, E-Scooter zu transportieren, die den Sicherheitsanforderungen eines bundeseinheitlichen Erlasses nicht entsprechen.

Das ganze Urteil hier:

1710 Urteil Kiel – E-Scooter


Hinweis auf ein Urteil des BGH zum Einbau von Treppenliften:

https://www.wohnen-im-eigentum.de/pm/barierrefreiheit-bgh-entscheidung-170113


Betreuung, Vorsorgevollmacht, Patientenverfügung

Am 13.12.2016 hielt Herr Ahlrichs vom Betreungsverband Oldenburg – Land einen Vortrag über die rechtliche Betreuung, die Vorsorgevollmacht, die Betreuungsverfügung und die Patientenverfügung.

Broschüren dazu hat das Bundesjustizministerium erstellt. Diese kann man sich hier herunterladen:

Betreuung

Patientenverfuegung

Der Betreuungsverband bietet private Sprechstunden an.

Kontaktdaten:
Betreuungsverein Oldenburg-Land e.V.

Mühlendamm 1
27793 Wildeshausen

Telefon: +49 4431 72767
Telefax:  +49 4431 72785
info(at)btv-ol-land.de

http://www.btv-ol-land.de/


Inklusion

Eine besondere Ausgabe des Online Magazins mit dem Schwerpunktthema Inklusion stellen wir als PDF zur Verfügung    Schnecke_Ausgabe_83_Ansicht

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